Aktuelle Themen der LWG Herzberg

Jährlich erzielt die Stadt Herzberg Einnahmen unter anderem durch die Betreibung von Photovoltaik-Anlagen und Windkraftanlagen. Die Errichtungsflächen dieser Anlagen befinden sich größtenteils in den außerhalb liegenden elf Ortsteilen und fünf Ortschaften. Gemäß den brandenburgischen Gesetzen für Photovoltaik-Freiflächen-Abgaben und für Windenergieanlagen-Abgaben sind die Kommunen verpflichtet, Regelungen zu treffen, die Stadtgebiete bzw. Ortsteile und Ortschaften, auf deren Territorium sich diese Anlagen befinden, an den durch den Betrieb entstehenden Einnahmen zu beteiligen. Der Vorschlag der Stadt Herzberg lag dafür bei zehn Prozent für die Ortschaften und Ortsteile (Grundvergütung für alle), darüber hinaus sollten fünf Prozent an die direkt betroffenen Ortsteile und Ortschaften verteilt werden.

Die LWG Ländliche Wählergruppe Kreisstadt Herzberg hat sich durch einen Antrag im Hauptausschuss, vorgetragen durch Mario Lehmann, stark gemacht, diese Regelung entsprechend zu verbessern – mit Erfolg. Es sollte von der Grundvergütung auch die Kernstadt berücksichtigt werden, überführt in einen Bürgerhaushalt (max. 10.000 €) und für die Ortschaften und Ortsteile, die direkt von den errichteten Standorten der Photovoltaik-Anlagen und Windenergieanlagen betroffen sind, soll eine weitere Zuwendung von zehn Prozent, nicht nur fünf Prozent, zur Verfügung stehen.

Bürgermeister Karsten Eule-Prütz arbeitete diesen LWG-Vorschlag in die städtische Beschlussvorlage ein. Somit wird eine gleichmäßige Grundförderung aller Ortschaften und Ortsteile und der Kernstadt gewährleistet, ebenso die unterschiedliche Betroffenheit der Gebiete berücksichtigt (Entfernungskriterien).

In der vergangenen SVV wurde dies nun so beschlossen.

Im Namen der LWG Ländliche Wählergruppe Kreisstadt Herzberg bedankte sich Fraktionsvorsitzender Gerd Rothaug bei allen Stadtverordneten für die Zustimmung zu diesem Beschluss.

Dies ist eine gute Lösung, die hiermit so gefunden werden konnte.

Die Kommunalwahlen 2024 liegen hinter uns, die Ergebnisse stehen fest. Wir wussten, dass die diesjährige Kommunalwahl nicht einfach wird. Ein Erstarken der AfD war absehbar. Die Unzufriedenheit der Wähler mit der Gesamtsituation hat sich diesmal leider auch auf kommunaler Ebene ausgewirkt.
Dennoch freuen wir uns und sind hochmotiviert unsere gewonnenen Mandate auch weiterhin für die Zukunftsgestaltung unserer Region einzusetzen und somit unseren Wählerauftrag zu erfüllen.
An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei allen, die uns ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben bedanken. Aber auch den vielen fleißigen Helfern, die uns in den letzten Wochen mit ihrem Engagement zur Seite standen gilt ein besonderer Dank.

„Gemeinsam für die Region“ ist unser Motto. Und genau in diesem Sinne werden wir unsere Arbeit fortführen.

Eure
LWG Ländliche Wählergruppe Kreisstadt Herzberg

Aufgrund der Ungewissheit zur Entwicklung des Lockdowns in Brandenburg in den nächsten Wochen haben wir uns dazu entschieden, die sonst so beliebte, gut angenommene Osterrallye nicht ausfallen zu lassen sondern nur zu verschieben. Diese soll am Samstag nach dem Kindertag, dem 5. Juni 2021, in Form eines Kinderfestes im Stadtpark durchgeführt werden. Dafür lassen wir uns einiges einfallen, Abwechslung wird geboten. Ziel ist es, ein paar gemeinsame unbeschwerte Stunden an der frischen Luft zu verbringen und bei Spaß für Groß und Klein ins Gespräch zu kommen. Jeder ist herzlich willkommen, genaue Infos folgen noch. Wir hoffen, dass die Situation dies dann zulässt.

Die LWG Ländliche-WählerGruppe-Kreisstadt Herzberg bietet ab demnächst Bürgersprechstunden an. Die direkte Meinung und die Stimme der Bürger liegen der LWG auch weiterhin am Herzen. Voraussichtlich an zwei Terminen im Monat wird es für Sie die Möglichkeit geben, Ihre Anliegen kund zu tun und dafür eine Lösung einzufordern. Dies gilt für jedermann der Stadt Herzberg und auch für alle Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Ortsteile. Treffpunkt ist das Büro der LWG in der Schliebener Straße 80 in Herzberg, die derzeit geltenden Hygiene-und Abstandsregeln können hier eingehalten werden. Sobald die genauen Termine feststehen, werden diese hier veröffentlicht.

Seit März gibt es den ersten Jugendbeirat in Herzberg. Dadurch ist es der Jugend fortan möglich, als zukunftsträchtige und für den ländlichen Raum umso wichtigere Generation nun auch direkt an kommunalpolitischen Entscheidungen und Prozessen teilzuhaben und ihre eigene Ideen und Vorstellungen aktiv mit einzubringen. Für die Dauer von 2 Jahren wurden insgesamt 5 Mitglieder mit jeweils einer Vertretungsperson gewählt. Die Funktionen im Jugendbeirat sind jeweils eine Sprecherin, Schatzmeisterin, Eventplanerin, eine Vertrauensperson und eine Medienbauftragte. Wir haben den Mädels bereits zugesagt, dass sie uns jederzeit ansprechen können, wenn Unterstützung gebraucht wird, um die Stadt voranzubringen.

Vielerorts, auch in den Nachbarkommunen, ist die angemessene Anerkennung der Einsatzbereitschaft der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr ein immer wieder diskutiertes Thema. So auch dieses Jahr in unserer Kreisstadt Herzberg.

Darin, dass hier etwas getan werden muss, waren sich die meisten der Stadtverordnete längst einig, denn die bisher für unsere Kreisstadt geltende Aufwands- und Entschädigungssatzung stammt aus dem Jahr 2007 und war somit zu aktualisieren.

In diesem Zusammenhang stand für die Kameraden fest, dass die Freiwillige Feuerwehr nicht zu einer „Bezahlfeuerwehr“ gemacht werden kann und soll. Ziel mit der nun vorgelegten Neufassung der Satzung ist es lediglich, den für die Kameraden entstehenden Aufwand und ihre Einsatzbereitschaft angemessen zu würdigen. Es sind dabei viele Faktoren bei der Prüfung berücksichtigt worden. Die Führung der Feuerwehr hat in Abstimmung mit den Kameraden den Stadtverordneten einen akzeptablen Vorschlag zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. In der Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni wurde diese überarbeitete Satzung einstimmig beschlossen. Die LWG Ländliche-WählerGruppe-Kreisstadt Herzberg sicherte außerdem den Kameradinnen und Kameraden Unterstützung zu.

An dieser Stelle gilt allen Kameradinnen und Kameraden für ihre Aktivität und ihren unermüdlichen Einsatz bei den Freiwilligen Feuerwehren noch einmal unser herzlichster Dank.

Unabhängig davon können Sie uns jederzeit per E-Mail unter info@lwg-herzberg.de direkt erreichen. Gern können Sie uns und uns auf diesem Weg ihr Anliegen, ihre Hinweise oder ihre Anregungen mitteilen. Auch telefonisch stehen wir Ihnen bei Fragen unter Tel. 03535 – 4857474 in unserem Büro zur Verfügung.

Nachdem für den Anbau an der Elsterlandgrundschule alle Hürden genommen wurden (Architektenwettbewerb, Planung, Baugenehmigungen, Ausschreibungen, Beantragung von Fördermitteln, Finanzierung…) konnte es endlich losgehen. Am Dienstag fand die Grundsteinlegung statt. Als besonderen Gast konnten wir den Staatssekretär des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Reiner Genilke, begrüßen, unseren ehemaligen Landtagsabgeordneten. Gemeinsam mit dem Bürgermeister Karsten Eule-Prütz, Gerd Rothaug, Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Umwelt sowie Jens Ott, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, wurde die Grundsteinlegung begangen. Besonderer Dank gilt an dieser Stelle nochmals Reiner Genilke für seinen persönlichen Einsatz rund um die Beantragung der Fördermittel für dieses Vorhaben. Unterstützt wird das Projekt mit 545 000 Euro Eigenmitteln aus dem städtischen Haushalt. Die weiteren für den Bau nötigen finanziellen Mittel in Höhe von circa 4,8 Mio Euro sind durch Fördermittel abgedeckt. Mit diesem Anbau an der Elsterlandgrundschule werden in Herzberg weitere gute Bildungs-und Betreuungsangebote geschaffen, auch auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zugeschnitten. Der Anbau umfasst eine Mensa, einen Pausenhof mit Sonnenterrasse, Therapie-und Rückzugsräume sowie Unterrichtsräume und Lernlandschaften. Die einzelnen Bereiche und sogar die Flure können für unterschiedliche pädagogische Zwecke genutzt werden. Mit der Baufertigstellung voraussichtlich im März ab 2022 können hier drei Schulklassen sowie Hortkinder betreut werden. Gut, dass die Stadt das Haus 2 des ehemaligen Gymnasiums erwerben und sanieren konnte. Somit entfiel die Unterrichtung der Klassen 1 bis 3 und der Hortkinder in einem Container. Der Unterricht kann nun in einem teilsanierten Gebäude stattfinden. Besonders dafür eingesetzt haben sich die Abgeordneten der Fraktion der LWG Ländliche-WählerGruppe-Kreisstadt Herzberg, allen voran Gerd Rothaug sowie Jens Ott, Dirk Ebenroth, Regina Köhler und Helmut Boche.

Trotz des in diesem Jahr etwas verzögerten Saisonstartes für die Schwimm- und Freibäder unserer Region gelang in Herzberg eine gut abgestimmte, termingenaue Zeitplanung. Rechtzeitig zum offiziellen Beginn der diesjährigen Schwimm- und Badesaison und vor den ersten richtig heißen Tagen konnte der neue Wasserspielplatz eingeweiht werden.  Nicht nur Bürgermeister Karsten Eule-Prütz eröffnete das neue Highlight im Herzberger Bad, sondern es folgten viele Besucher seiner Einladung. Neben Gudrun Bensch von der Sparkasse war unter anderem auch Gerd Rothaug als Kommunalpolitiker, Sprecher der LWG Herzberg und zugleich Vorsitzender des städtischen Ausschusses für Bau -, Wirtschafts – und Umweltausschuss vor Ort. Er überzeugte sich persönlich von dem tollen Ergebnis, langer, intensiv vorangetriebener Bemühungen für den Erhalt und die Sanierung des Herzberger Schwimmbades. Nachträglich zum Kindertag erlebten die zahlreichen Kinder und Jugendlichen, allen voran der Jugendbeirat der Stadt, ein riesiges Luftballonmekka und erkundeten mit Spannung die darunter liegenden neuen Attraktionen. Von der Sparkasse Elbe-Elster wurde das Projekt bezuschusst mit 23000 Euro. Die gemeinsame Verwirklichung des Projektes und die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt, Politik und Unternehmen erfreute Gerd Rothaug als Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse umso mehr.  Seinen Dank richtet er an dieser Stelle auch an all diejenigen Bürger, die den Erhalt des Herzberger Schwimmbades mit einem finanziellen Zuschuss außerdem unterstützt haben. Denn so ist ebenfalls eine beträchtliche Summe zusammengekommen. Fortan können die große Wasserspielanlage, das Matschbecken, Stauklappen, ein Wasserrad, Strömungstisch und eine Pumpe von den Badbesuchern entdeckt werden.

Gerd Rothaug (links), Präsident des GKV Gräfendorfer Karnevalsvereins und Tristan Graßmann vom Gräfendorfer SV unterhielten sich über gemeinsame Veranstaltungen in Gräfendorf.

Im Saal des Herzberger Bürgerzentrums fand ein Treffen der Herzberger Vereine statt. Hierzu hatte Bürgermeister Karsten Eule – Prütz eingeladen. Es ging um die gemeinsame Jahresplanung, die Besprechung der bevorstehenden Veranstaltungen, die Städtepartnerschaftsjubiläen 30 Jahre Büdingen und 25 Jahre Soest sowie um die Vereinsjubiläen in diesem Jahr. Darüber hinaus bot sich die Möglichkeit des Erfahrungsaustausches der Vereine untereinander. Für Fragen und Informationen stand der Bürgermeister Rede und Antwort. Dies war vor allem für die Vereine eine gute Möglichkeit, einen Sachdialog zu diversen wichtigen Themen zu führen.